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Pressemitteilung vom 30.07.2009
JuLis: Breites Bündnis gegen rechten Aufmarsch
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Engagiert wenden sich die Jungen Liberalen Hessen (JuLis) gegen den am 1. August geplanten Aufmarsch der NPD in Friedberg und Nidda. Der stellvertretenden Landesvorsitzende und Pressesprecher der JuLis Dennis Majewski erklärt dazu: „Gemeinsam mit den Bündnispartnern vor Ort werden die JuLis an den Gegendemonstrationen in Friedberg und Nidda teilnehmen. Für uns ist es eine Selbstverständlichkeit, uns gegen die Feinde von Freiheit und Demokratie zu positionieren. Zusammen mit dem JuLi-Kreisverband Wetterau werden wir es nicht unkommentiert hinnehmen, dass rechte Gruppierungen ihre menschenverachtenden Parolen öffentlich kundtun. Aus diesem grund sind wir froh darüber, dass sich ein breites Bündnis in der Bevölkerung gegen den NPD-Aufmarsch formiert hat.“
Selbstverständlich erkennen die JuLis das Recht der freien Meinungsäußerung auch für die NPD an. Majewski dazu: „Solange die NPD nicht durch das Bundesverfassungsgericht verboten wurde, müssen für sie die gleichen Rechte gelten wie für andere Parteien auch. Dieser demokratischer Grundsatz wird von uns nicht in Frage gestellt. Dennoch muss deutlich darauf hingewiesen werden, dass dieses menschenverachtende Gedankengut keinen Rückhalt in der Bevölkerung findet. Deutschland hat schon einmal schlechte Erfahrungen mit dieser Ideologie gemacht. Ein zweites Mal brauchen wir das nicht.“
Kritisch sieht die FDP-Nachwuchsorganisation hingegen die im Vorfeld geplante Videoüberwachung der Gegenkundgebung durch die Polizei. „Wir begrüßen es, dass die Polizei auf eine systematische Videoüberwachung der Gegenkundgebungsteilnehmer nun doch verzichtet und hoffen, dass es auch dabei bleiben wird. Aus unserer Sicht war und ist es nicht nachvollziehbar, warum hier diejenigen überwacht werden sollen, die für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen.“, so Majewski abschließend.

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