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Öffentlicher Rundfunk / 13.06.2008
JuLis: Schuster bleib’ bei deinen Leisten – Bildungsauftrag ist und bleibt Kerngeschäft für ARD und ZDF
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Durch die geplanten Einschränkungen bei den Onlineangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sehen die Jungen Liberalen Hessen (JuLis) ihre grundsätzlichen Forderung nach einer Rückbesinnung auf den Bildungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestätigt. Der JuLi-Landesvorsitzende Lasse Becker erklärt dazu: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat für uns einen reinen Bildungs- und Informationsauftrag. Die Grundversorgung an unabhängiger Information muss auch weiterhin gewährleistet werden. Dass sich die Anstalten dabei auch dem Internet und anderen Medien bedienen, ist in einem abgesteckten Rahmen durchaus vertretbar. Aber eben nur dort, wo private Anbieter und Verlage keine adäquaten Angebote machen. Bei der derzeitigen, staatlich subventionierten, Wettbewerbsverzerrung im Unterhaltungsbereich hört dieser Bildungsauftrag jedoch schon lange auf.“
Es ist aus Sicht der FDP-Nachwuchsorganisation nicht darstellbar, warum ARD und ZDF mit Steuergeldern und Rundfunkgebühren Onlineangebote produzieren, die mit dem klar definierten Bildungsauftrag rein gar nichts zu tun haben. Becker dazu: „Auch hier sollte der bewährte Grundsatz ‚Schuster bleib’ bei deinen Leisten gelten. Die Grenzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen dort gezogen werden, wo private Anbieter genauso gute oder bessere Arbeit leisten können. Onlineangebote der gesetzlichen Rundfunkanstalten sollten sich daher auf digitale Nachrichten- und Informationsarchive konzentrieren und dürfen nicht privaten Verlagen bei der Informationsdarstellung staatlich gefördert Konkurrenz machen.
Unterhaltungsangebote im Internet müssen nun wirklich nicht aus Rundfunkgebühren finanziert werden.“
Verantwortlich i.S.d.P.:
Dennis Majewski, Pressesprecher
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